Author : Robin Ostrowski
Publisher :
ISBN 13 : 9783656654940
Total Pages : 20 pages
Book Rating : 4.6/5 (549 download)
Book Synopsis Die Legitimation demokratischer Herrschaft in der Europäischen Union und der Vertrag von Lissabon by : Robin Ostrowski
Download or read book Die Legitimation demokratischer Herrschaft in der Europäischen Union und der Vertrag von Lissabon written by Robin Ostrowski and published by . This book was released on 2014-05-20 with total page 20 pages. Available in PDF, EPUB and Kindle. Book excerpt: Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen (Institut fur Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Vertrag uber eine Verfassung fur Europa sollte eine konstitutionelle Neubegrundung der Europaischen Union und damit eine rationale und auf Dauer gestellte Begrundung der politischen Herrschaft der Union sichergestellt werden . Das Vorlaufige Ende des Verfassungsprozesses durch die negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden veranlasste den Europaischen Rat auf der Tagung vom 16. und 17. Juni 2005 eine Phase der Reflexion uber die Zukunft Europas und einen Dialog mit den europaischen Burgern einzuleiten . Die Folge und das vorlaufige Ergebnis der Debatten uber eine Verfassung fur Europa war das Abkommen uber den Vertrag von Lissabon, das am 19. Oktober 2007 zwischen den Mitgliedstaaten der EU geschlossen wurde. Inhaltlich war die Ahnlichkeit zum Verfassungsvertrag kaum zu ubersehen . Die Ablehnung dieses Reformvertrags durch das Referendum in Irland am 12. Juni 2008 heizte die Debatte um die demokratische Legitimation der in der Europaischen Union getroffenen Entscheidungen jedoch von neuem an. Dabei wird vor allem ein institutionelles Demokratiedefizit betont, wonach die Burger zwar direkt betroffen von den Entscheidungen der Union seien, ihr Mitspracherecht in der Union diesem Umstand gemass jedoch keineswegs als angemessen erscheint. In welcher Form Entscheidungen der Europaischen Union ihre Rechtmassigkeit besitzen und welche Mangel ihre demokratische Ausgestaltung demnach aufweist wird im Folgenden zu uberprufen sei